Institut für Kriminologie und Wirtschaftsstrafrecht
Rechtswissenschaftliche Fakultät der Universität Freiburg

06.09.2007

Ein Gespräch mit RH zum Feindstrafrecht

Wie? Spricht RH jetzt mit sich selbst? Das bisweilen auch, aber hier stellte Telepolis in Gestalt von Peter Mühlbauer die Fragen. Das Thema ist nicht neu, Jakobs sprach schon 1985 darüber, aber das Thema stellt sich mit jedem berichteten vereitelten Terroranschlag mit zunehmender Brisanz. Was tun mit den Terroristen? Was tun mit dem OKlern? Hier gilt es schnellstens eine personalisierte Feindterminologie zu entwickeln. Denn darum geht es. Um die Frage, wie sich der Rechtsstaat mit (mutmaßlichen) Gefahrenlagen auseinandersetzt oder auseinandersetzen sollte. Im Moment setzt er auf die Eliminierung der Feinde, der "Unpersonen", der "wilden Tiere", wie Jakobs es ausdrückt. Bei solchen kann man schon einmal rechtsstaatliche Grundsätze hintanstellen, in die Bereiche der Gesinnung vordringen, denn ansonsten funktioniere die Prävention nicht.

Gibt es sie, die prinzipiell delinquierende Person? Dazu das Gespräch.


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