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2017-05-23 14:00

Entspricht es lediglich Ihrer Wertung, dass bei der Weigerung eine Entschuldigung zu erbringen, das APR unverhältnismäßig beeinträchtigt wird, oder wird das von der Praxis auch so gehandhabt? Das erschließt sich mir leider nicht. 2017-06-23 10:47

In der veröffentlichten Rechtsprechung findet sich zu dieser Frage nichts, was auch auf die geringe praktische Relevanz der Entschuldigungsauflage zurückzuführen sein könnte (vgl. KK 142).

In der Literatur wird ein Ungehorsamsarrest bei Weigerung, die Entschuldigungsauflage zu erfüllen, fast durchweg für unverhältnismäßig gehalten. Zudem macht ein Zwang die Entschuldigung zur Farce.

Ob die Rechtsprechung dies genauso sieht, können wir in der Praktikerveranstaltung am 12. Juli erfahren und mit einem Jugendrichter diskutieren.

2017-06-26 16:48