Institut für Kriminologie und Wirtschaftsstrafrecht
Rechtswissenschaftliche Fakultät der Universität Freiburg

Trutzwehr

Tags

Notwehr; Schutzwehr; Trutzwehr; Verteidigungshandlung; Provokation; Schuldunfähigkeit; Angriffsprovokation

Problemaufriss

Unter Trutzwehr versteht man die aktive Abwehr eines Angriffs durch einen Gegenangriff. Die Zulässigkeit von Trutzwehr stellt den notwehrrechtlichen Normalfall dar. Das bedeutet, der Angegriffene muss sich grundsätzlich nicht auf sog. Schutzwehr (also defensive Verteidigung, etwa durch Ausweichen oder Flucht) verweisen lassen, denn eine Hinnahme erheblicher eigener Verletzungen ist ihm nicht zuzumuten (Wessels/Beulke/Satzger Strafrecht AT, 46. Aufl. 2016, Rn. 524).

Dies folgt u.a. aus der Tatsache, dass im Rahmen der Notwehrprüfung keine Güter- oder Interessenabwägung vorgenommen wird. Man spricht insofern auch von der "Schneidigkeit" des Notwehrrechts. Kein anderer Rechtfertigungsgrund kann ein Verhalten derart weitreichend rechtfertigen. Sogar die Tötung zur Verteidigung von Sachwerten kann theoretisch gem. § 32 gerechtfertigt sein.

Das Notwehrrecht unterliegt jedoch den Schranken der Erforderlichkeit und der Gebotenheit, welche die Gegenmaßnahmen des Angegriffenen beschränken können. In diesem Rahmen sind insbesondere sog. "sozialethischen Einschränkungen" zu berücksichtigen (vgl. dazu das entsprechende Problemfeld).

Übt der Angegriffene lediglich Schutzwehr, so sind Erforderlichkeit und Gebotenheit unproblematisch. Übt er hingegen Trutzwehr, so stellt sich im Rahmen dieser Prüfungsvoraussetzungen regelmäßig die Frage, ob und inwieweit der Angegriffene auf die Möglichkeit einer für den Angreifer schonenderen Schutzwehr verwiesen werden kann.

Beispiel 1: Boxer A wird von B mit Fausthieben angegriffen. Der eher schwächliche B möchte damit seiner Freundin imponieren. A schlägt den B mit einem Fausthieb nieder. Als dieser – leicht angeschlagen – wieder aufsteht und weiter auf A einprügelt, wird es A zu bunt. Er sticht dem B ein Messer in die Brust. B stirbt. Kann sich A auf Notwehr berufen?

Beispiel 2: Z geht in eine Bar und trifft dort auf seinen stark alkoholisierten Erzfeind E. Als der E den Z erblickt, schwankt er auf ihn zu, um ihn mit einem kräftigen Tritt "Aus seiner Lieblingsbar zu befördern". Z schlägt den E mit einem kräftigen Fausthieb K.O.

Beispiel 3: Z geht in eine Bar und trifft dort auf den E, dem er vor 3 Wochen die Freundin ausgespannt hat. Glücklich über seinen Erfolg bei Frauen ruft er dem E hinterher "Deine Freundin küsst ganz toll". E kann sich angesichts dieser schamlosen Provokation nicht mehr halten und kommt wutentbrannt, mit gezückten Fäusten auf den Z zu. Dieser zieht sein Messer und sticht dem E in die Brust. E stirbt. Kann sich Z auf Notwehr berufen.

Problembehandlung

Beispiel 1 – Trutzwehr bei Erforderlichkeit: In diesem Fall fehlt es an der evidenten Erforderlichkeit der Verteidigung. Der angegriffene A braucht sich hierbei nicht auf reine Schutzwehr, also das defensive Abblocken der Schläge verweisen lassen, sondern durfte sich auch im Wege der Trutzwehr, also durch einen Gegenangriff, verteidigen (Jescheck/Weigend Strafrecht AT, 5. Aufl. 1996, § 32 II 2b). Der Stich mit dem Messer war nicht erforderlich, denn das erneute Niederschlagen wäre ein milderes Abwehrmittel gewesen (Krey/Esser Strafrecht AT, 6. Aufl. 2016, Rn. 519 f.). Da A Boxer ist, hätte eine solche Trutzwehr kein unzulängliches Risiko, d.h. kein Kampf mit ungewissem Ausgang, bedeutet (Kühl Strafrecht AT, 7. Aufl. 2012, § 7 Rn. 100). A kann sich somit nicht auf Notwehr berufen, da er sein Recht auf Trutzwehr weit überschritt.

Beispiel 2 – Trutzwehr bei Schuldunfähigkeit: Siehe hier.

Beispiel 3 – Trutzwehr bei leichtfertiger Angriffsprovokation: Siehe hier.

13.04.2017