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Videoüberwachung auf Bahnhöfen wird ausgebaut - Ist aber geheim, wo
Schily eröffnet ein neues Sicherheitszentrum von Bahn und Bundespolizei - und gibt Rätsel auf. Die Videoüberwachung habe auch einen vorbeugenden Effekt. 2004 wurden laut Schily dank der Videoüberwachung 703 Straftaten festgestellt, 546 Tatverdächtige ermittelt und 411 Straftaten aufgeklärt. Bei 772 Einsätzen seien Gefahren abgewehrt worden. Auf welchen Bahnhöfen inzwischen Videokameras eingesetzt sind, wollte Schily aus Sicherheitsgründen nicht sagen. Es sei aber eine beträchtliche Zahl. Wir fragen uns: Was für Gefahren sind denn abgewehrt worden? Geht es ein bisschen genauer? Ursprünglich waren die Kameras auf Bahnhöfen ja angetreten, um den drei s, Service, Sauberkeit und Sicherheit, zu dienen. Ferner: Wenn die Videoüberwachung überhaupt einen vorbeugenden Effekt haben soll, dann sollte doch kommuniziert werden, wo sie installiert wird. Es passt alles überhaupt nicht. Und der Berliner Datenschutzbeauftragte zeigte sich leicht irritiert/überrascht: Ihn interessiere, auf welcher Grundlage Bundespolizei und Bahn zusammenarbeiten wollten, ferner warte er auf einen diesbezüglichen Datenschutzvertrag. Das hat Zeit, erst einmal muss die Sicherheit gesichert werden.