So beschreibt es „Projektleiter Bohnert“ in einer von Jens Kitzler so bezeichneten Zwischenbilanz zur Videoüberwachung in Freiburg. Worum es bei diesem Projekt so genau geht, von dem Armin Bohnert aus dem Polizeipräsidium und vom Vorstand der Berufsvereinigung PolizeiGrün e.V. seine ersten Eindrücke schildert, wissen wir leider nicht genau. Vielleicht trägt es den Titel „Hab Dich nicht so, tut doch nicht weh“, oder „Hat viel Geld gekostet, also wird es schon wirken“. Wir wissen ferner nicht, ob man die Szenen wirklich sehen wollen sollte, die teilweise tief in die grundrechtlich geschützte Privatsphäre der Betroffenen eingreifen.

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Wir wissen allerdings das Folgende: Wenn Jens Kitzler in seinem „Kommentar“ (Bekommt man dafür Geld, und wenn ja, wofür?) auf schwer messbare Effekte der Videoüberwachung sowie darauf verweist, es gebe kaum Gegenwind hinsichtlich dieses Instruments, dann liegt das auch an der gleichgeschalteten Medienlandschaft in Freiburg, die keine Landschaft, sondern schlicht Ödnis ist. Jens Kitzler scheint sich in dieser so richtig wohlzufühlen.

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Und natürlich: Die empirische Überprüfung ist anspruchsvoll, aber in vergleichbaren öffentlichen Räumen schon vielfach mit verheerenden Ergebnissen durchgeführt worden (was Kitzler offensichtlich nicht interessiert). Wenn Armin Bohnert auf die Notwendigkeit „eines langen Beobachtungszeitraums“ für die empirische Überprüfung verweist, sind wir ein weiteres Mal je nach Gemütslage frustriert oder entsetzt: Die Freiburger Polizei wird hier nie etwas valide überprüfen, weil sie hierfür schlicht nicht kompetent ist. Was für eine Arroganz, die Wirksamkeit hausintern bestätigen zu wollen!

Unsere letzte Hasstirade auf die Videoüberwachung finden Sie hier:

https://strafrecht-online.org/nl-2022-07-29 [II.]