Institut für Kriminologie und Wirtschaftsstrafrecht
Rechtswissenschaftliche Fakultät der Universität Freiburg

Erlaubnisirrtum

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Erlaubnisirrtum; indirekt; Verbotsirrtum; Erlaubnisgrenzirrtum

Problemaufriss

Es gibt zwei Formen, in denen ein Erlaubnisirrtum auftreten kann (nach Beck'scher Online-Kommentar StGB/Heuchemer, 43 Ed. 01.02.2018§ 17 Rn. 32):

Ein Bestandsirrtum liegt vor, wenn der Täter an die Existenz eines rechtlich nicht anerkannten Rechtfertigungsgrundes glaubt.

Beispiel: Der Täter denkt bei einer entsprechenden Tat, würde der entschuldigende Notstand oder der Notwehrexzess entschuldigen.

Ein Erlaubnisgrenzirrtum liegt vor, wenn der Täter die Grenzen eines rechtlich anerkannten Rechtfertigungsgrundes verkennt.

Beispiel: Eine Mutter geht davon aus, es bestehe ein rechtfertigendes Züchtigungsrecht ihren Kindern gegenüber.

 

Problembehandlung

Der Erlaubnisirrtum ist ein Verbotsirrtum nach § 17, weil dem Täter das Unrechtsbewusstsein fehlt, wenn er einen nicht existierenden Rechtfertigungsgrund annimmt bzw. sich über die Grenzen eines bestehenden Rechtfertigungsgrundes irrt (Rengier Strafrecht AT, 9. Aufl. 2017, § 31 Rn. 12 f.).

 

06.06.2018